Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der DigiRift GmbH, Rothenbaumchaussee 17, 20148 Hamburg (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde").

Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Der Anbieter stellt dem Kunden die KIOS-Plattform zur Verfügung, eine DSGVO-konforme KI-Wissensmanagement-Plattform. Die Plattform ermöglicht insbesondere:

• Wissensdatenbanken zu erstellen und zu verwalten
• KI-Chatbots zu trainieren und einzusetzen
• Dokumente zu analysieren und zu durchsuchen
• Automatisierte Antworten auf Basis der hinterlegten Wissensdaten zu generieren

Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Anbieters durch den Kunden zustande. Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich.

Der Kunde erhält nach Vertragsabschluss Zugang zur KIOS-Plattform im Rahmen des gewählten Tarifs.

Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. dem gewählten Tarif.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Änderungen oder Anpassungen der Plattform vorzunehmen, sofern diese für den Kunden zumutbar sind und der Verbesserung der Dienstleistungen dienen.

Der Anbieter verpflichtet sich, den Kunden über wesentliche Änderungen rechtzeitig zu informieren.

Die Vergütung richtet sich nach dem gewählten Tarif, der aktuellen Preisliste sowie dem im Angebot und Vertrag festgelegten Preis.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die monatliche Vergütung ist im Voraus zu entrichten. Der Kunde verpflichtet sich, die Rechnung innerhalb von fünf Tagen nach Erhalt zu begleichen.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen und die Leistungen bis zur Begleichung der offenen Forderungen auszusetzen.

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise und Zahlungsbedingungen nach vorheriger Ankündigung anzupassen.

Der Kunde verpflichtet sich insbesondere:

• Die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke zu nutzen
• Keine rechtswidrigen, beleidigenden oder schädlichen Inhalte hochzuladen
• Die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, zu beachten
• Alle bereitgestellten Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben
• Notwendige Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen

Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden berechtigen den Anbieter zur Anpassung des Zeitplans und gegebenenfalls zur Berechnung zusätzlicher Kosten.

Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der KIOS-Plattform im Rahmen der vereinbarten Lizenzbedingungen ein.

Der Kunde darf die bereitgestellten Inhalte und Software nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters vervielfältigen, verbreiten oder öffentlich zugänglich machen.

Der Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt. Für einfache Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

Die Haftung für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die fehlerfreie Funktion von Software, die im Rahmen der Plattform entwickelt oder integriert wird.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen des Vertragsverhältnisses erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Diese Verpflichtung bleibt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses bestehen.

Der Anbieter verpflichtet sich, die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) einzuhalten und die Daten des Kunden vertraulich zu behandeln.

Weitere Informationen zum Datenschutz finden sich in der Datenschutzerklärung des Anbieters.

Der Vertrag wird für die Dauer des gewählten Tarifs geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses hat der Kunde keinen Anspruch auf weitere Leistungen oder die Nutzung der KIOS-Plattform.

Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen wesentliche Vertragsbedingungen verstößt.

Bei Kündigung des Vertrags erlöschen alle Lizenzen und Zugriffsrechte auf die KIOS-Plattform und zugehörige Tools.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist.

Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Hamburg.